Erfolg des Tages
Zum Energiegesetz haben sich heute zwei Fronten gebildet. Zum Einen die Fraktion der SP/Grünen zusammen mit einem grossen Teil der CVP und zum Andern eine Koalition von SVP, FDP und abtrünnigen CVP-lern. Dabei hat sich Mitte-Links für eine Weiterführung der bereits heute sehr innovativen Energie- und Klimapolitik gemäss der Konferenz der EnergiedirektorInnen eingesetzt, welche von Mitte-Rechts nicht unerwartet boykottiert wurde. Völlig überraschend haben sich dann aber während der Schlussabstimmung Markus „Fraktionspräsident“ Zurfluh, FDP, Attinghausen, und Nina „Rehauge“ Rufener, FDP, Erstfeld, auf unsere Seite geschlagen. Wenn dieses Ausscheren der beiden Liberalen bewusst passiert ist, dann ist dies unumstösslich auf unsere brillante Argumentation zurückzuführen. Es wäre der grösste Erfolg der „Linken“ seit längerem. Dennoch bleibt die Frage: war es Absicht oder doch eher ein flüchtiger Vertipper? Markus Zurfluh und Nina Rufener, bitte melden.
Rose des Tages
Dank der sonntäglichen Regierungsratsnachwahl können wir eine ganze Plantage von Rosen verteilen: 4994 Stück. Jede Wählerin und jeder Wähler von Dimitri „Neo-Regierungsrat“ Moretti, SP, Erstfeld, erhält von uns eine schöne, grosse und tiefrote Rose. Sie haben dafür gesorgt, dass Uri der einzige Zentralschweizer Kanton mit einer SP-Vertretung im Regierungsrat bleibt und die SVP aus der Urner Exekutive rausgeflogen ist. Nun bleibt für die linke Politik zu hoffen, dass das Urner Resultat im Rest der Zentralschweiz Schule macht.
Kaktus des Tages
Dank der Diskussion zum Energiegesetz könnten wir heute eine ganze Plantage von Kakteen verteilen. Stellvertretend hier nur der grösste Sukkulent. So hat Bernhard „Hobby-Gümmeler“ Epp, FDP, Bürglen, das Energiegesetz wegen den dadurch entstehenden Zusatzkosten für erneuerbare Energien abgelehnt. Dies hat er gemacht, obwohl er und wir alle wissen, dass sich Investitionen in innovative Heizsysteme bereits mittelfristig auszahlen. Welche Beweggründe hatte er wohl dafür? In seinem Votum erklärte er, dass die Zusatzkosten den schwächsten Teil der Urner Bevölkerung trifft. Gemeint hat er damit die finanzschwächeren Eigenheimbesitzer. Frage an Bernhard Epp: Zu welchem Teil zählen jene Urnerinnen und Urner, welche am Existenzminimum leben?
Lacher des Tages
Die heutige Sitzung hat wenig Anlass zum Lachen gegeben. Einerseits wegen der unsäglichen Eintretensdebatte zum Energiegesetz und anderseits, weil schon um 11.45 Uhr Sessionsende war. Geschmunzelt haben wir aber über eine Aussage von Toni „Wortkarg“ Infanger, SVP, Bauen. Er hat das SVP-Fraktions-Eintreten zum Bericht „Unterhaltsprogramm Kantonsstrassen 2012 bis 2015“, das von Kommissionspräsident Vinzenz „Wortreich“ Arnold, SVP, Schattdorf, in seiner typischen Art vorgetragen wurde, so formuliert: „Der Kommissionspräsident hat schon alles gesagt. Es ist so wie es ist!“ Ob auch er nicht verstanden hat, was „Vinz“ meinte, bleibt sein süsses Geheimnis.
Was steht an?
Das können wir noch nicht sagen. Für einmal ist die Ratsleitung im Verzug, da sie noch keine Traktandenliste für den Mai veröffentlicht hat. Sicher aber ist, dass der Rat die mal wieder weit besser als budgetierte Kantonsrechnung behandeln wird. Somit können wir uns bereits jetzt auf einen an seiner letzten Landratssitzung teilnehmenden und zufrieden-grinsenden Finanzdirektor Josef „Pepi“ Dittli, FDP, Attinghausen, freuen.
