Erfolg des Tages
Aus Ermangelung an wirklich essentiellen Geschäften feiern wir heute als Erfolg des Tages die Überweisung des Postulats Alf Arnold, Grüne, Altdorf zur «Mitwirkung des Landrates bei Konkordaten». Trotz eines staatpolitischen Vortrages unserer stets fröhlichen und aufgestellten Justizdirektorin Heidi Z’graggen, CVP, Erstfeld gegen die Erheblicherklärung hat die Legislative das Postulat überraschend klar mit 38 zu 21 Stimmen überwiesen.
Rose des Tages
Eine Rose erhält Christian Arnold, SVP, Seedorf für seinen grossen und aufopfernden Einsatz im Zusammenhang mit seiner Motion zur «Finanzierung von Grossprojekten». Mit seinem Auftritt an der Fraktionssitzung der SP und Grünen, sowie mit seinem Engagement während der Session hat er erreicht, dass das Parlament seinen Vorstoss entgegen der Meinung der Regierung in allen Teilen mit 30 zu 27 Stimmen überwiesen hat. Dies ist zu honorieren, auch wenn die Fraktion mit den Beweggründen des Landratskollegen für die Motion eher nicht übereinstimmt.
Kaktus des Tages
Die SVP wird aus unserer Reihe aber nicht nur gelobt, sondern auch getadelt. Auch wenn das Regierungsamt nicht nur Freude bereitet, war die Laune von Beat «Bärcheler» Arnold, SVP, Schattdorf teils unterirdisch. Seine sehr kurzen, gelangweilten und uninspirierten Voten sind eines «Polizeidiktators» nicht wirklich würdig. Wir hoffen (auch für ihn), dass sich seine persönliche Wetterlage baldmöglichst, spätestens aber kurz vor dem Traualtar, wieder aufhellt. Seine Braut wird es ihm danken.
Lacher des Tages
Neben der Aussage von Flavio Gisler, CVP, Schattdorf zu den «Justiz- und Polizeidiktatoren», gaben auch drei weitere Versprecher zu Heiterkeit Anlass. So hielt sich der Rat vor allem beim Votum von Imker Alois Arnold, 65, SVP, Bürglen den Bauch, als dieser sagte: «Bei meinem Volk herrscht in der Luft der freie Bienenverkehr». Toni Moser, SP, Bürglen dagegen hatte etliche Probleme bei der Bezeichnung einer landrätlichen Kommission, die er mehrmals als landwirtschaftliche Volkswirtschaftskommission benannte. Grinsen musste das Parlament auch, als Pascal, Blöchlinger, SVP, Altdorf innert kurzer Zeit dreimal von «Behinderten auf der Axenstrasse» sprach. Gemeint hatte er eigentlich Behinderungen durch Baustellen während des ab 2017 angedachten neuen Strassentunnels am Axen.
Was steht an?
Während der Mai-Session geht es – mal wieder – um das liebe Geld. Traktandiert sind die Rechnungen des Kantons und des Spitals, sowie der Kreditbeschluss für die Planung des neuen Kantonsspitals. Zudem kann sich der Rat schon wieder zum Thema «Sparen» äussern. So werden die Berichte zur Änderung des Gesetzes zum FiLaG, zum Stellenplan des Kantons Uri und zur Überprüfung der Staatsaufgaben des Kantons Uri behandelt. Für unsere Fraktion aber ist vor allem der Bericht zur Reform des Wahlsystems von Bedeutung. Nach dreieinhalbjähriger Wartezeit darf das Parlament endlich über ein bundesrechtskonformes Wahlsystem und mehr Mitsprache des Volkes debattieren.
