Erfolg des Tages
Leider konnten wir in der heutigen Session keinen wirklichen Erfolg verbuchen. Die Debatte war sehr schwierig. Keiner unserer Anträge hatte auch nur den Hauch einer Chance. Annähernd positiv zu werten war die Abstimmung zum Stellenplan. Gemeinsam mit der halben CVP und der halben SVP konnte ein Antrag der FDP auf Kürzung um 310 Stellenprozente verhindert werden. Grund zur Freude bei allen Fraktionen bot nach der Mittagspause das vom Landratspräsidenten Toni Moser (SP) organisierte, traditionelle Adventskonzert. Er wählte dazu die Urner Folkband Cottage.
Rose des Tages
Die Rose geht an – Trommelwirbel – unseren Regierungsrat Markus Züst. Er half mit seinem ritterlichen Einsatz der einmal mehr überforderten Regierungsratskollegin Barbara Bär (FDP) aus der Chemiewehr-Klemme. Vermutlich konnte nur dank ihm im Budget unter dem Konto „Umweltschutz- und Gewässerschutzmassnahmen“ eine absolut sinnlose Kürzung um 100’000 Franken verhindert werden.
Kaktus des Tages
Masslos geärgert hat uns Regierungsrätin Heidi Z’graggen (CVP) mit Apostroph. Sie konnte oder wollte die Frage nach dem seit fast drei Jahren erwarteten Bericht zum Vorstoss von Dimitri Moretti (SP) „Bundesrechtkonforme Wahlkreise und mehr Mitsprache vom Volk in den Landrat“ nicht beantworten. Entweder handelt es sich hier um Arbeitsverweigerung oder sie will mit dem Hinausschieben des Berichtes auf die lange Bank ihre Wiederwahl 2016 nicht gefährden. Dazu ein Zitat des Zürcher Parlamentskollegen Gerhard Fischer (EVP) zum Zürcher Kantonsbudget: „Die lange Bank ist des Teufels liebstes Möbelstück“.
Lacher des Tages
Heiter zu und her ging es bei einem Antrag unseres Fraktionskollegen Toni Brand (parteilos) zur Anschaffung eines weiteren Radargeräts für die Autobahn. Er stellte den Antrag ohne zu wissen, unter welcher Kontostelle die unter dem Strich anfallenden Einnahmen verbucht werden sollen, mit dem Hinweis, erst einmal abzustimmen und erst danach weiterzuschauen. Ein Vorschlag, der von Sicherheitsdirektor Beat «Bärcheler» Arnold (SVP) mit regem Kopfnicken und viel Gelächter aus dem Saal bestätigt wurde.
Was steht an?
Nichts. Die Januarsession ist mangels Traktanden und wohl auch wegen der grassierenden Sparwut der Bürgerlichen abgesagt worden. Weiter geht’s im Februar mit einem bereits angekündigten Vorstoss der landrätlichen Finanzkommission. Mit dem Vorstoss wollen die Bürgerlichen endlich herausfinden, welche Aufgaben (sprich Stellen) beim Kanton gestrichen werden können.
